ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. Geltung der AGB
Aufträge werden ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, es sei denn, ich habe ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Meine Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn ich in Kenntnis abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringen.
2. Präsentation
Die Entwicklung konzeptioneller oder gestalterischer Vorschläge durch Esther Mangler (markenmover) mit dem Ziel des Vertragsabschlusses erfolgt gegen Zahlung eines mit dem Auftraggeber zuvor vereinbarten Präsentationshonorars.
Jegliche, auch teilweise Verwendung von mir mit dem Ziel des Vertragsabschlusses vorgestellte oder überreichte Arbeiten und Leistungen (Präsentationen), seien sie urheberrechtlich geschützt oder nicht, bedarf meiner vorherigen Zustimmung. Dies gilt auch für die Verwendung in geänderter oder bearbeiteter Form und für die Verwendung der meinen Arbeiten und Leistungen zugrunde liegenden Ideen. In der Annahme eines Präsentationshonorars liegt keine Zustimmung zur Verwendung meiner Arbeiten und Leistungen.
3. Geheimhaltungspflicht
Esther Mangler (markenmover) verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt einer ordentlichen Kauffrau zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.
4. Abwicklung von Aufträgen
Von mir übermittelte Besprechungsprotokolle sind verbindlich, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich (spätestens 3 Tage nach Erhalt) widerspricht.
5. Honorarvereinbarungen
5.1 Mündlich abgegebene Angebote sind generell unverbindlich. Schriftliche Angebote an den Auftraggeber sind verbindlich und gelten vier Wochen ab Angebotsdatum. Alle Preise gelten zuzüglich Fremdkosten, wie Transport, Verpackung und Mehrwertsteuer sowie ggf. anfallender Fahrtkosten und Spesen.
5.2 Generell erfolgt die Abrechnung nach Projektfertigstellung auf Basis zuvor schriftlich erteilter Aufträge/schriftlich unterbreiteter Angebote.
Sonderaufträge: Änderungswünsche und Sonderaufträge vonseiten des Auftraggebers, die nicht im ursprünglichen Auftrag enthalten sind, werden generell gesondert angeboten und verrechnet. Sollte diesbezüglich (z. B. aus Zeitgründen) keine schriftliche Honorarvereinbarung getroffen worden sein, wird die zusätzlich erbrachte Leistung nach Aufwand berechnet.
Auftragsstorno: Kommt ein an mich erteilter Auftrag aus Gründen, die ich nicht zu vertreten habe, nicht zur Durchführung, so bin ich berechtigt, bereits erbrachten Leistungen abzurechnen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine eigenen Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
6. Auftragserteilung an Dritte
Ich bin berechtigt, die mir übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen, zu unterstützen.
7. Lieferung, Lieferfristen
Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.?B. Organisation von Terminen, Beschaffung von Unterlagen, Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.
8. Zahlungsbedingungen
8.1 Vereinbarte Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
8.2 Künstlersozialabgaben werden an den Auftraggeber weiterberechnet.
8.3 Meine Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Skontoabzug wird nicht akzeptiert.
8.4 Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen, behalte ich mir das Eigentum an allen Strategien, Ergebnissen und überlassenen Unterlagen vor. Rechte an meinen Leistungen, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte, sofern diese schriftlich übergeben wurden, gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen auf den Auftraggeber über.
9. Nutzungsrechte
9.1 Ich werde meinem Auftraggeber mit Ausgleich sämtlicher, den Auftrag betreffender, Rechnungen alle für die Verwendung meiner Arbeiten und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang schriftlich übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den für mich erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt. Im Zweifel erfülle ich meine Verpflichtung durch schriftliche Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Jede darüberhinaus gehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf meiner schriftlichen Zustimmung.
9.2 Ziehe ich zur Vertragserfüllung Dritte heran, werden ich deren Nutzungsrechte im Umfang der Ziffer 9.1 erwerben und dementsprechend dem Auftraggeber übertragen.
10. Gewährleistung, Haftung
10.1 Schadensersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen, wenn ich, meine gesetzlichen Vertreter oder meine Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Falle ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt.
10.2 Gegenüber Unternehmern haften ich für Schadensersatzansprüche jeder Art ferner nicht bei grob fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen. Schadensersatzansprüche jeder Art gegenüber Unternehmern sind auf den Ausgleich typischer und vorhersehbarer Schäden beschränkt.
11. Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1 Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von Esther Mangler (markenmover). Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Geschäftssitz von Esther Mangler (markenmover) zuständige Gericht.
11.2 Es gilt deutsches Recht.
